Gestern gab es aus den Reihen der AfD im Bundestag einen interessanten Zwischenruf: Meine Kollegin Marlene Schönberger (Grüne) stellt dem Bundesminister des Inneren, Alexander Dobrindt, eine Frage zu den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und mahnt vor der Gefahr einer rechtsextremen Regierung für die Sicherheit. Der Zwischenruf aus den Reihen der AfD enttarnt rechtsextremes Gedankengut, denn es ist ein „Jawoll“ zu hören und auch im Plenarprotokoll nachzulesen. Das ist neu.
Pünktlich zum Start der Fußball-WM in den USA ist auch unser Panini-Heft der CSU-Mannschaft in Berlin da! ⚽
Während die Nationalmannschaft um Tore kämpft, arbeiten wir an starken Reformen für Deutschland. Denn auch in der Politik gilt: Mit Ballbesitz allein gewinnt man kein Spiel. 🇩🇪 Eine Ergänzung zur Fußballmetapher: Die Parteien spielen in einem fairen Wettbewerb gegeneinander. Die AfD dagegen zertritt den Rasen.
Es heißt es jetzt: Ärmel hochkrempeln, Tempo machen und die richtigen Treffer für unser Land landen. Der deutschen Mannschaft drücken wir natürlich fest die Daumen!
Beitrag von TV Ingolstadt am Dienstag, den 9. Juni 2026. Dassault macht seit Jahren unmissverständlich klar, dass sie kein Interesse an einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit Airbus haben. Das war aber die Geschäftsgrundlage, auf der wir 2017 mit dem Projekt begonnen haben.
Die Entscheidung zum Aus von FCAS in der bisherigen Form ist überfällig. Statt ein totes Pferd politisch weiterzureiten, braucht es jetzt Klarheit und einen realistischen Blick nach vorn. Für die Luftverteidigung Europas müssen wir die Zeit nach dem Eurofighter planen – gemeinsam mit unseren europäischen Partnern, insbesondere Frankreich.
Die Forderung nach Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der steuerlichen Absetzbarkeit des Rundfunkbeitrags klingt auf den ersten Blick nach Entlastung, überzeugt in der Sache aber nicht.
Eine steuerliche Absetzbarkeit wirkt zwar attraktiv, ist systematisch jedoch nicht sinnvoll und würde grundlegende Prinzipien unseres Steuerrechts aufweichen.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfüllt einen klaren demokratischen Auftrag: unabhängige Information, Bildung und Orientierung in Zeiten von Desinformation und gesellschaftlicher Polarisierung.
Deshalb gilt: Reformen sind richtig und notwendig, aber eine Abschaffung wäre der falsche Weg.
Die AfD fordert die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und bis dahin die steuerliche Absetzbarkeit des Rundfunkbeitrags. Doch technisch mögliche Ideen sind nicht automatisch sinnvoll oder systematisch richtig.
Die steuerliche Absetzbarkeit würde das Prinzip unseres Steuerrechts durchbrechen und am Ende neue Ungerechtigkeiten schaffen statt echte Entlastung.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist keine überholte Struktur, sondern eine demokratische Errungenschaft mit klarem Auftrag: Information, Bildung und unabhängige Berichterstattung – gerade in Zeiten von Desinformation und Polarisierung.
Natürlich braucht es Reformen statt Stillstand. Aber Reform bedeutet Verbesserung – nicht Abschaffung.
Deshalb lehnen wir diesen Antrag ab.
Es geht eben nicht nur um Gesetze und Protokolle. Es geht um Momente. Momente, in denen man spürt: Hier brauchen wir Gespräche, jetzt muss es schnell gehen, das kann noch durchgehen. Momente, in denen man fragt: Habe ich alles richtig gemacht? Und Momente, in denen man einfach nur stolz ist, auf das Team, auf die Arbeit, auf das, was gemeinsam erreicht wurde.
Zwei Parlamentarische Geschäftsführer aus CDU & CSU geben Einblick in ihren Alltag ungeschminkt, ehrlich, persönlich. Denn Politik ist mehr als ein Job.
Folgt Catarina dos Santos und Reinhard Brandl für mehr!
